Der Weg ist das Ziel

der Moonwalk eigentlich ein Totentanz?

dass es wesentlich angenehmer ist Obama im original und Merkel übersetzt zu hören als andersrum.

anyone?

dass was falsch läuft wenn du hier zuerst an das denkst und nicht etwa daran.

Es hat sich gezeigt, dass es in kaum einem Land mehr als 50% der Wahlberechtigten gibt, die sich von der Vorstellung die diese EU darbietet in die Wahllokale ziehen lassen.
Was mich dabei erstaunt ist, das ich bei mir persönlich auch eine wachsende Distanz verspüre. Haben mich früher Schengen, der Euroraum und die Osterweiterung noch regelrecht begeistert, so nehme ich heute diese Dinge eben als gegeben hin und schüttel über den "Beamtenapparat Brüssel" eigentlich nur noch den Kopf. Vielleicht liegt es daran, dass es keine zukunftsweisenden Ideen mehr gibt, es macht sich Nüchternheit breit.

Bleibt die Frage, ob nicht trotzdem die persönliche Lebenswelt nachhaltig von der EU geprägt und strukturiert ist. Gerade mit dem Euro hat man tagtäglich ein solches Stück der EU in der Hand. Wenn man bedenkt, dass früher Münzen als Distinktionsmerkmal einzelner Herrscher dienten ist dies durchaus eine bemerkenswerte Situation.

Es wurde zuletzt öfters von Politikern und in den Medien kundgetan, das Internet sei kein rechtsfreier Raum, man müsse sich auch dort an die Gesetze halten, deswegen braucht es erweiterte Maßnahmen. Darauf antwortet man meistens: Klar ist es kein rechtsfreier Raum, war es noch nie, was soll das jetzt? bzw. WTF?

Nun bin ich juristisch nicht geschult hab also eigentlich keine Ahnung über Gesetzte und sowas, aber ich bin Feierabend-Philosoph - habe also zu allem eine Meinung, und natürlich ist allein die Richtig, bis ich meine Meinung ändere.
Nun also ein paar ungeordnete Punkte:

1. Ich glaube die Mär vom rechtsfreien Raum ist den ersten Usern (natürlich nicht allen, anwesende wie immer ausgeschlossen) in die Schuhe zu schieben. Ich meine mich zu erinnern, das man früher das Web kaum vernünftig nutzen konnte und wo kein Nutzten da kein Sinn. Es fühlte sich nach Anarchie an. Man konnte in Foren den Troll geben und sich vermeintlich Anonym fühlen. Das hat man nach außen auch kommuniziert und irgend jemand hat das damals mitbekommen und meint jetzt sich nicht über Veränderungen informieren zu müssen. Tja, so kanns gehen.

2. Welches Recht? Es ist doch etwas kompliziert wenn jedes Land sein eigenes Rechtssystem hat und so natürlich ganz viele verschiedene Dinge erlaubt oder verbietet. Im Internet ist jetzt das Problem, das ich ohne meinen Stuhl verlassen zu müssen mich international bewegen kann. Anders als aber beim echten Grenzverkehr, wo ich merke das die Briten links fahren und ich daher das auch machen sollte, ist ja - zumindest für mich - nicht immer klar, welche Verkehrsregeln gerade gelten? Die von dem Land in dem mein Stuhl steht, die von dem wo der Server steht? Oder die von der Domain-Endung?
Ich mein, bei vielen Grundsätzlichen Verhaltensregeln ist es auch egal, da sie auch international sind, aber die Feinheiten des Rechts sind eben nur schwer zu durchschauen, daher werden sie wohl ausgeblendet - was ich nicht mit ignorieren gleichgesetzt wissen will. Auch das kann auf Außenstehende den Eindruck eines Rechtsfreien Raumes vermitteln.

3. Durchsetzten von Gesetzen im Netz ist schwer. Hört man so. Wird wohl auf den Polizeischulen nicht gelehrt. Ich mein zwar, das mittlerweile auch in der letzten Dienststelle jemand sein müsste, der mit dem Netz aufgewachsen ist, aber wahrscheinlich ist es in den Dienstalltag nur schwer einzubringen, Vorschriften und so, daran muss man sich ja auch halten.

4. Von welchen Rechtesnormen soll das Internet denn frei sein? Es ist offensichtlich, das das Internet eigene Schwerpunkte hat, in denen andere Leute Grundrechte verletzt werden können. Ohne mir die Arbeit zu machen in Statistiken zu wühlen, behaupte ich mal, das es wenige Körperverletzungen oder ähnliches gibt, auch das Entwenden von beweglichem Gut findet sich selten. Dafür fühlen sich die Leute vermehrt beleidigt bzw. schmähkritisiert oder ihres geistigen Eigentums beraubt. Es gibt durch das Netz neue Möglichkeiten für Betrüger und natürlich auch Verbrechen die mit den Daten Dritter zu tun haben (Datenschutzverletzungen und so). Dazu kommen noch die dem Netz eigenen Probleme mit Viren, "Hacker"angriffen u.Ä.

5. Wenn ich mir 4. so anschaue muss ich an den Leviathan von Hobbes denken. So ich richtig rekapituliere, schließen sich die Menschen zum Staat zusammen um dem Kampf Aller gegen Alle zu entgehen. Ich denke das ist durchaus vor allem als physischer Kampf zu sehen, denn wenn sich alle nur gegenseitig betrügen aber nicht umbringen so ist das nicht nett aber man bleibt zumindest am Leben. Dies ist aber unrealistisch, denn wenn man sich an keine Regeln halten muss kann man sich auch gleich umbringen, das Betrügen ist da doch bloß Zeitverschwendung.
Nun ist das Netz aber gerade so, das physisch eigentlich nichts passiert. Es tritt der für die reale Welt (im Sinne von real life wie in "get a real life") nicht vorstellbare Effekt ein das im Netz niemandem körperlich Schaden zugefügt werden kann. Könnte es also sein das der Nutzer im Web, möglicherweise unbewusst, sich innerlich weigert den Leviathan zu erschaffen, da er seine Notwendigkeit nicht unmittelbar fühlt?

6. Das Internet ist existent und es existiert in der Welt und in der Welt herrschen Regeln, Normen Gesetze etc. pp. Diese gelten daher auch dort.

Die anderen Fragen sind: Sind es die richtigen Gesetze? Werden sie richtig durchgesetzt? Kann ich, wenn ich das Medium und seine Nutzer nicht verstehe, gerechte und richtige Gesetze dafür machen?

was mir nun während der Diskussion um "Löschen statt Sperren" langsam merkwürdig vorkommt sind zwei Dinge:

Erstens
scheint es kein Problem zu sein strafrechtlich und bestimmt auch verfassungsrechtliche Inhalte durch die hostenden Provider sperren zu lassen. Das ist prinzipiell in Ordnung, bestehende Gesetze gelten, Punkt.
Nur das es offensichtlich für Privatpersonen einfacher zu sein scheint als für Ermittlungsbehörden bei Providern eine Löschung in Auftrag zu geben, und zum Teil sogar international, verwirrt mich ein wenig.

Zweitens
habe ich das Gefühl das nicht unbedingt jeder Provider wirklich vorher nochmal nachprüft, bzw. falls die Sachlage nicht eindeutig ist (z.B. Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht) den Seitenbetreiber, bzw. bei Social Networks den User, um Stellungnahme zu bitten. Dass also gerne auf bloßen Zuruf und Verdacht gelöscht wird, auch gerade dann wenn der Fall nicht eindeutig ist.

Es beschleicht mich, dass wenn das so weiter geht, bekommen wir netzweite Editwars bis hin zum Verbot auf Nutzung für Einzelne. Ob das wirklich sein muss weiß ich nicht.