Ich würde mich in jedem Fall immer noch für das Europäische Projekt aussprechen. Ich war immer für den Euro und denke auch das sich die Errweiterungen der EU immer im Endeffekt als positiv erwies.
Warum bin ich dann trotzdem irgendwie froh, dass die Iren NO zu dem Grundlagenvertrag gesagt haben. Ich denke es liegt zum Teil an dem, was ich in vornhinein hier und da (vor allem im Netz [
Beispielsweise]) gelesen habe. Optimismus ist ja immer ein Mangel an Information und was ich lese bestimmt oft genug mein Weltbild. Somit scheinen die Pro-Vertrag-Stimmen bei mir nicht so recht gewirkt haben. Anders als bei der Verfassung, bei der ich zumindest etwas entäuschd war, als sie abgelehnt wurde. Ich habe geglaubt, was man erzählte, dass es in den Referenden vor allem um nationale Fragen ging.
Nun muss ich sagen, dass ich den Vertrag nicht gelesen habe und auch kaum weiterführende Informationen selbst nachgesehen habe oder mich mit den Verfassungsbeschwerden auseinandergesetzt habe. Das liegt zum einen daran, dass ich kein Jurist bin und mir da auch Sachverstad fehlt zum anderen auch an Faulheit (Meinungen bilden ja auch oft schön schnell und freuen sich dann, dass sie da sind). Zu einem nicht unbedeutenden Teil liegt das aber auch an dem Umfang des Vertragswerks.
Und das ist der Hauptkritikpunkt der sich mir aufzwingt: Ein
Grundlagenvertrag sollte doch bitte in einem vernünftigen Rahmen belieben. Und es kann doch nicht sein, dass ich bei einem Grundlagenvertrag Profis brauche, die ihn mir auslegen; es geht hier doch nicht um eine Religin wo sowas gern und oft betrieben wird (und werden darf, soll etc.).
Klar gibt es Streitigkeiten, die auch an Verfassungsgerichten ausgetragen werden wo es um unterschiedliche Interpretationen geht. Aber wenn ich das Grundgesetz lese, glaube ich doch es zu verstehen und ich bin auch in kurzer Zeit mit dem lesen fertig.
Dies ist zwar in gewisser weise nur eine Formkritik aber ich denke ein knappes und wirklich grundlegendes und eindeutig formuliertes Schriftstück würde der allgemeinen Akzeptanz in der Bevölkerung nur gut tun. Denn es haben eben, ausser in Irland, nur die Parlamente zustimmen müssen. Was die Bevölkerung davon hält ist im Zweifelsfall egal, da meist alle Parteien der Mitte zustimmen und blos wegen Europa will man dann doch nicht Extremisten wählen, das wär dann doch blöd.
Und dann ist da noch die Art und Weise wie darüber berichtet wird. Da wird gesagt es wäre nur Tschechien, wo noch ein Gericht über die Ratifizierung entscheiden muss. Da frag ich nur: BVG, anyone? Und sowas kommt in einem ansosnten guten und seriösen Radioprogramm wie DRadio Kultur!
Und das ist es glaub ich grad, was mir die Iren (neben Whiskey und Guinnes) so unglaublich sympathisch macht.
Telos - 21. Jun, 08:03